Stellungnahmen

Die Antidiskriminierungsstelle Steiermark wurde im Zuge der Diskussion über eine höhere und gerechtere Entlohnung von Sozialarbeiter*innen im Landesdienst, gebeten,...  

Anlässlich der öffentlichen Debatte über die Rechtmäßigkeit und Handhabe einer Beanspruchung von privaten Grundstücken durch Angehörige der Rom*nja, möchte die Antidiskriminierungsstelle Steiermark zu diesem komplexen Thema Stellung nehmen.  

Der Vorschlag der EU-Kommission, der nun vom Europäischen Parlament und vom Rat im ordentlichen Gesetzgebungsverfahren beraten wird, sieht vor, dass Personen über 70 alle 5 Jahre entweder eine Selbsteinschätzung zur Fahrtauglichkeit absolvieren oder eine ärztliche Untersuchung durchführen lassen müssen. Die Kommission gibt an, dass es den Mitgliedstaaten selbst überlassen sei, ob ein Selbsttest reicht oder ob eine ärztliche Untersuchung notwendig ist.  

anlässlich der Überarbeitung des Steiermärkischen Landes- Gleichbehandlungsgesetzes (StLGBG 2023)  

Die Antidiskriminierungsstelle Steiermark erlaubt sich im wichtigen Diskurs über die Erlangung sowie den Verlust der österreichischen Staatsbürgerschaft, insbesondere zur Thematik der Doppelstaatsbürgerschaften Stellung zu nehmen und Informationen sowie Argumente und Lösungsansätze darzulegen.  

Anlässlich der seit 15. November geltenden Neuregelung der Corona-Maßnahmen¹ erlaubt sich die Antidiskriminierungsstelle Steiermark im Folgenden eine Stellungnahme zum Thema Impfpflicht und zum Stufenplan – insbesondere zum Lockdown für ungeimpfte Personen – für die Bekämpfung der Corona-Pandemie abzugeben.  

Bei der Islam–Landkarte handelt es sich um eine interaktive Karte, die hunderte muslimische Einrichtungen in Österreich grafisch aufbereitet darstellt. Im Grunde gibt es diese „Islam–Landkarte“ als Projekt von Univ.–Prof. Dr. Ednan Aslan bereits länger – nun wurde es als Kooperationsprojekt des Instituts für islamisch–theologische Studien und Islamische Religionspädagogik der Universität Wien und dem Österreichischen Fonds zur Dokumentation von religiös motiviertem politischem Extremismus jedoch neu finanziert und Ende Mai 2021 von Integrationsministerin Susanne Raab neu präsentiert.  

Die Antidiskriminierungsstelle Steiermark erlaubt sich anlässlich einer Vielzahl von Beschwerdefällen aufgrund der im Jahre 2018/19 eingeführten MIKA-D Tests (Messinstrument zur Kompetenzanalyse Deutsch) und daraus folgenden Maßnahmen der Deutschförderklassen und -förderkurse Stellung zu nehmen:  

Betreff: Gratis-Antigentest Schnelltests  

An den Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Herrn Rudolf Anschober, Stubenring 1, 1010 Wien  

Die Antidiskriminierungsstelle Steiermark erlaubt sich, zum Entwurf des Bundesgesetzes mit dem ein Bundesgesetz über Maßnahmen zum Schutz der Nutzer auf Kommunikationsplattformen erlassen wird (Kommunikationsplattformen-Gesetz-KoPl-G) folgende Stellungnahme abzugeben.  

Die Antidiskriminierungsstelle Steiermark erlaubt sich zum Entwurf des Bundesgesetzes, mit dem straf- und medienrechtliche Maßnahmen zur Bekämpfung von Hass im Netz getroffen werden, folgende Stellungnahme abzugeben.  

In den letzten Monaten meldeten sich verschiedene Menschen bei der Antidiskriminierungsstelle Steiermark mit unterschiedlichen Anliegen, von denen man vorerst nicht ausgegangen wäre, dass diese Art von Diskriminierung aufgrund von Corona zum Vorschein kommen könnte. In weiterer Folge können nur auszugsweise einige Problemfelder im Text näher beschrieben werden.  

Die Antidiskriminierungsstelle Steiermark erlaubt sich zur aktuellen Debatte um ein Verbot des religiös motivierten Kopftuches für Lehrerinnen an öffentlichen Schulen Stellung zu nehmen.  

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) äußert sich in seinem Urteil vom 3. Oktober 2019 in der Rechtssache C-18/18 (Glawischnig-Piesczek gegen Facebook Ireland Limited) über das Ausmaß der Löschungspflicht ehrenbeleidigender Äußerungen auf der Internetplattform Facebook.