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Hasspostings: „Auch Medieninhaber sind gefordert“

In diesem Jahr bereits 70 Prozent mehr Fälle von „Hasspostings“ in der Steiermark

Rund um die aktuelle Debatte der „Hasspostings“ bestätigt die Antidiskriminierungsstelle Steiermark einen starken Anstieg von gemeldeten Fällen in Bezug auf „Hasspostings“: Waren es im Vorjahr noch 40 Fälle, die bei der Stelle gemeldet wurden, sind es in diesem Jahr bereits 68 – schon jetzt ein Anstieg um 70 Prozent.

„So genannte Hasspostings sind keine Neuerscheinung“, sagt Daniela Grabovac von der Antidiskriminierungsstelle Steiermark. Die Stelle weist diese Form von Diskriminierung in ihrer Statistik bereits seit drei Jahren aus: 2012 wurden insgesamt 77 Fälle von diskriminierenden Postings im Internet gemeldet, 2013 waren es 28 Fälle und im vergangenen Jahr 40 Fälle. Dramatisch der Anstieg 2015: Bis dato wurden 68 Fälle gemeldet – schon jetzt eine Zunahme im Vergleich zum Vorjahr von 70 Prozent. Beinahe jede dritte gemeldete Diskriminierung betrifft „Hasspostings“.

Grabovac: „Gerade die Debatte um Asylwerbende bringt verhetzerische und rassistische Äußerungen zu Tage, die bis dato nicht in diesem Ausmaß zu sehen waren – eine wirklich besorgniserregende Entwicklung, der Einhalt geboten werden muss. Wir melden diese Hasspostings dem Provider und in einigen Fällen, vor allem wenn es strafrechtlich relevant ist, der Staatsanwaltschaft, insbesondere, wenn ein Zusammenhang zum Verhetzungsparagraph § 283 StGB besteht.“ Allerdings sieht Grabovac gerade hier das Problem: Asylwerbende werden im Gruppenschutz des Verhetzungsparagraphen nicht explizit genannt. Grabovac: „Dies sollte dringend geändert werden, auch in den dazugehörigen Erläuterungen.“ Aber auch Medieninhaberinnen und Medieninhaber sind laut Antidiskriminierungsstelle gefordert, auf das Verbot der Diskriminierung hinzuweisen. Eine Möglichkeit wäre es zum Beispiel Werbebanner mit Meldefunktionen gegen Diskriminierung zu verwenden. Dadurch wird es jedem Einzelnen einfacher möglich, eine Diskriminierung im Internet zu melden und dagegen vorzugehen.

Die Antidiskriminierungsstelle Steiermark appelliert aus diesem Grund auch besonders an die Medieninhaberinnen und Medieninhaber Aufklärungs- und Präventionsarbeit zu leisten und diskriminierende Postings umgehend aus dem Internet zu löschen.